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Enver Hoxhaj: EU muss sich stärker in der Ukraine engagieren

Der schwelende Konflikt in der Ukraine wird für die EU zur Kraftprobe. Kosovos Außenminister Hoxhaj fordert von Brüssel, mehr für die Stabilität des Landes zu tun.

Der kosovarische Außenminister Enver Hoxhaj hat am Rande der 50. Münchner Sicherheitskonferenz von der Europäischen Union ein stärkeres Engagement  in der Ukraine gefordert. Die EU könne kein Interesse an einem schwelenden innerstaatlichen Konflikt in Europa haben, sagte Hoxhaj im Gespräch mit FAZ.NET am Sonntagmittag. „Ihr Verhalten wird zeigen, wie stark sie dazu in der Lage ist, Konflikte an ihrer Grenze zu lösen.“

Die Regierung des ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch bezeichnete Hoxhaj als „nicht mehr legitim.“ Eine Lösung des Konflikts mit der Opposition sei nur durch freie, demokratische Wahlen zu erreichen. Eine andere gebe es nicht.

Parallelen zur Rolle der EU hinsichtlich des von Zerfall bedrohten Landes und der Loslösung Kosovos von Serbien wies Hoxhaj mit der Begründung zurück, dass es sich in der Ukraine um einen rein innerstaatlichen Konflikt handele.

Auf dem Balkan hatte die EU in den vergangenen zwölf Monaten eine tragende Rolle bei den Verhandlungen um eine weitere Normalisierung des Verhältnisses Serbiens mit Kosovo eingenommen. Zwischen beiden Staaten existiert inzwischen ein Normalisierungsabkommen. In München hatten am Sonntagmorgen die Ministerpräsidenten beider Länder, Ivica Dacic (Serbien) und Hashim Thaçi (Kosovo), über den jüngsten Stand ihrer Gespräche mit den Gästen der Sicherheitskonferenz diskutiert. Die EU-Außenbeauftragte Lady Catherine Ashton wies eingangs darauf hin, dass beide Premierminister unter Moderation der EU inzwischen über 220 Stunden miteinander verhandelt hätten.

Die Regierungen beider Länder streben die Aufnahme in die EU an. Mit Serbien hat Brüssel im Januar Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Kosovo, dem ein EU-Beitritt bereits grundsätzlich zugesagt worden ist, befindet sich indes noch auf der Stufe der eigentlichen Beitrittsverhandlungen. Es führt derzeit mit der EU Gespräche über den Abschluss eines Assoziierungs- und Stabilisierungsabkommens. Kosovo hatte sich 2008 von Serbien für unabhängig erklärt und wird inzwischen von 106 Staaten als unabhängiger Staat anerkannt.

Source: Frankfurter Allgemeine

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